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Occupy Wall Street ist seit dem 17. 10.2011 in New York gestartete Protestaktion, bei der Demonstranten den Zucotti Park in Lower Manhatten, nun umbenannt in Liberty Plaza, besetzen. Der Name Occupy Wall Street bedeutet auf deutsch Besetzt die Wall Street. Die Bewegung verpönt die soziale Ungerechtigkeit in den USA und sieht in sich die 99 % der Bürger, die die Gier und Korruption von 1 % der Bürger nicht länger hinnehmen wird.

Von Tokio bis Toronto, von Sydney bis Frankfurt: Die Protestbewegung Occupy gegen die Finanzbranche soll an diesem Wochenende von New York aus in die Metropolen der Welt schwappen – auch nach Deutschland. Allein in Frankfurt demonstrieren 5000 Menschen vor der Europäischen Zentralbank. Auch Linke-Chef Ernst will mitmischen und erklärt die Demos zum “Aufstand der Anständigen”.

Sie haben das Gefühl, ohnmächtig zu sein, aber wenigstens die Straße soll an diesem Wochenende ihnen gehören: Nach dem Vorbild der US-Bewegung Occupy Wall Street demonstrieren auch in zahlreichen anderen Ländern Menschen gegen die Macht der Banken und das Finanzsystem. Weltweit finden an mehreren Hundert Orten Kundgebungen statt.

Der Protest erreicht erstmals auch die Zentralen der politischen und wirtschaftlichen Macht in Deutschland: In Berlin wollen Demonstranten vom Roten Rathaus zum Kanzleramt ziehen. In Frankfurt demonstrieren Polizei und Veranstalter zufolge 5000 Menschen. Sie sind vor die Europäische Zentralbank gezogen. Ein Sprecher des losen Bündnisses kündigte eine friedliche Blockade des Platzes vor dem Gebäude “auf unbestimmte Zeit” an. Aktivisten führten ein Theaterstück auf. Der vielsagende Titel: “Europa – eine griechische Tragödie”.

In München haben sich etwa 1000 Menschen auf dem zentralen Platz Stachus versammelt. Sie protestieren mit Trillerpfeifen und Schildern. Ihre Slogans: “Rettet die Sparer, nicht die Banken” oder “Empört euch!”. Mitorganisatorin Babs Henn von Echte Demokratie Jetzt sagte, der erste Schritt sei getan: “Die Menschen sind von der Couch aufgestanden – auch in München.”

Wieviele Menschen sich tatsächlich den Demonstrationen anschließen und ob sich diese in feste Protest-Camps entwickeln wie an der New Yorker Wall Street, kann derzeit niemand sagen. Die Veranstalter rechnen mit mehreren Tausend Teilnehmern, vor allem im Finanzzentrum Frankfurt. Auch in Köln, Hamburg, Hannover, Leipzig und Stuttgart werden Proteste erwartet.

In Deutschland wollen SPD, Linkspartei und Grüne auf der Seite der Wütenden mitmischen: Linken-Chef Klaus Ernst bezeichnete die Proteste als “Aufstand der Anständigen”: Wir erleben den Beginn einer neuen Demokratiebewegung”, sagte er den Zeitungen der WAZ-Gruppe.

Der stellvertretende Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß, sagte, der Protest müsse in praxistaugliche Konzepte umgesetzt werden. Er verwies auf die Pläne der SPD zur Regulierung der Finanzmärkte und eines neuen Steuer- und Finanzkonzepts.

Der Grünen-Europaabgeordnete Sven Giegold sagte dem Radiosender NDR Info, er sei selbst empört darüber, dass die Politik nicht in der Lage sei, “die weitgehenden Regulierungen durchzusetzen, die nach der Krise nötig wären”. Nun müssten die Banken wieder gerettet werden. “Dass die Leute das aufregt, das kann ich gut verstehen”, sagte Giegold.

Die Bewegung tut sich bisher schwer damit, klare Ziele zu formulieren: Zu ihren Themen gehören der Einfluss der Finanzindustrie auf die Politik und die wachsende Ungleichheit in den Industrieländern zwischen wenigen Reichen und dem Rest der Bevölkerung.

Festnahmen in den USA

Auf der anderen Seite der Erde hatte der Protest schon früher am Morgen begonnen: Im australischen Sydney schwenkten Aktivisten Plakate mit Aufschriften wie “Geld kann man nicht essen”. In Tokio schlossen sich etwa 200 Menschen einem Protest an, in der philippinischen Hauptstadt Manila zogen Demonstranten vor die US-Botschaft. In Südkorea wollten Aktivisten ins Finanzviertel von Seoul ziehen. Auch in Europa waren Aktionen geplant. In Großbritannien kündigten Aktivisten an, die Londoner Stock Exchange besetzen zu wollen. Die italienische Hauptstadt Rom wappnete sich ebenfalls für massive Proteste. In Kanada sind in Großstädten wie Montreal, Toronto und Vancouver Kundgebungen geplant.

An diesem Wochenende soll aus den Protesten in den USA eine ernstzunehmende weltweite Bewegung werden. In den USA sind kurz vor dem weltweiten Protesttag etwa 50 Demonstranten festgenommen worden. In Denver räumten am Freitag mehr als 130 Polizisten ein Protestcamp und nahmen 23 Beteiligte fest. In New York wurden bei Zusammenstößen mit der Polizei 14 Menschen festgenommen, auch in Seattle und Washington führten Beamte Demonstranten ab.

Anhänger von Occupy Wall Street hatten am Freitag in San Francisco eine Rede von Medienmogul Rupert Murdoch mit Zwischenrufen gestört. Der Chef des Medienkonzerns Newscorp sprach bei einem Bildungskongress über die Rolle der Technologie bei der Verbesserung staatlicher Schulen. Dabei warfen wütende Kapitalismus-Kritiker Murdoch wiederholt lautstark vor, aus dem Bildungssystem Profit schlagen zu wollen. Murdoch reagierte unbeeindruckt.
Quelle: sueddeutsche.de